Das selbstverwaltete Jugend- und Kulturzentrum Café Irrlicht in Schopfheim ist in seiner Existenz bedroht. Nachdem 2002 die Stadt das Gebäude von der Bahn kaufte, wurde ein Mietvertrag über 20 Jahre mit dem Verein Soziokultur abgeschlossen. Nun soll der Vertrag nach Willen der SPD-Fraktion mit Brandschutzauflagen, dem Gaststättenrecht und anderen Verwaltungsmaßnahmen ausgehebelt werden. Der Rückgriff auf derartige bürokratische Mittel erfolgt von Verwaltungen immer dann, wenn politisch unangepasste Gruppen mundtot gemacht und alternative Räume geschlossen werden sollen. Nach ersten Solidarisierungen und Protesten wurde dem Irrlicht auf der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2011 zumindest das Recht einer Stellungnahme eingeräumt. Doch noch immer mangelt es an einem klaren politischen Willen des Gemeinderats zur Fortführung des wichtigsten linken Zentrums im Kreis Lörrach.

Das Café Irrlicht ist einer der letzten unkommerziellen Freiräume in Baden-Württemberg, eine stark frequentierte subkulturelle Einrichtung im Landkreis Lörrach und ein beliebter Treffpunkt alternativer Jugendlicher zwischen Frankreich und Bodensee. Nun will ausgerechnet die SPD in einer Gegend, in der Kader der JN Bomben bauen, Kameradschaftler der AG Lörrach der Moschee in Rheinfelden die Scheiben einwerfen, Nazi-Hehler im großen Stil indizierte Musik in die Schweiz schmuggeln und faschistische TattoowiererInnen unbehelligt ihren braunen Machenschaften nachgehen dem einzigen antifaschistischen Zentrum auf der deutschen Seite der Schweizer Grenze den Garaus machen. Wir protestieren entschieden gegen die skandalöse Position des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Polizeibeamten Thomas Gsell, der mit seiner kurzsichtigen Law- and Order-Politik der rechten Hegemonie Vorschub leistet.

Die Bedeutung des alternativen Zentrums in Schopfheim reicht weit über die Grenzen des Landkreises hinaus und muss deshalb auch ein Thema für die Landespolitik werden. Wenn SPD und Grüne es ernst meinen mit der nachhaltigen Politik, die sie sich im baden-württembergischen Landtagswahlkampf auf die Fahnen geschrieben haben, dann müssen sie damit in der Lokalpolitik beginnen, dann muss der Fortbestand des Café Irrlicht politisch gesichert werden. Doch wir stellen keine Forderungen an die Politik, da wir aus eigener Erfahrung wissen, dass nur der Druck der Straße und der Protest der Vielen das Irrlicht retten werden. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben, denn das Irrlicht ist seit 25 Jahren in und um Schopfheim fest verankert. Wir werden der sozialdemokratischen Kahlschlagpolitik nicht tatlos zusehen und solidarisieren uns mit dieser Erklärung mit unseren Freundinnen und Freunden in Schopfheim.

Irrlicht bleibt!
Communiqué vom 14.04.2011

Autonomes Zentrum KTS Freiburg
Autonome Antifa Freiburg
EA Freiburg
FAU Freiburg
Anarchistische Gruppe Freiburg
Linksjugend Freiburg
SDS Freiburg
Linksradikales Bündnis Kontrollverlust